Rechtliches

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Inhaltsverzeichnis
  • A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Vertragsgegenstand
  • 3. Vertragsschluss
  • 4. Vergütung, Preise, Zahlungsbedingungen
  • 5. Vergütung für zusätzliche Leistungen
  • 6. Abnahme, Fälligkeit der Vergütung
  • 7. Zeitplan
  • 8. Mitwirkungspflichten des Kunden
  • 9. Pflichten zur Namensnennung, Entstellungen
  • 10. Rechteeinräumung durch den Kunden, Haftungsfreistellung
  • 11. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Auftragnehmer
  • 12. Eigenwerbung des Auftragnehmers
  • 13. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  • 14. Haftung
  • 15. Kündigung des Vertrages
  • 16. Anwendbares Recht
  • B. Informationen zum Datenschutz
  • 1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten
  • 2. Datenverarbeitung zur Auftragsabwicklung
  • 3. Rechte des Betroffenen
  • 4. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformation

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der Vanessa Hammes, handelnd unter „Vanessa Hammes – authentisch gestaltet" (nachfolgend „ich/mir"), gelten für alle Verträge zur Erbringung von Webdesign-Leistungen, Grafikdesign-Leistungen und E-Mail Marketing Leistungen, die du als Unternehmer (nachfolgend „du/dich") mit mir hinsichtlich der von mir auf meiner Website dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit widerspreche ich der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, ich habe hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.

1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsgegenstand

2.1 Der Vertragsgegenstand bestimmt sich nach den einzelnen Vereinbarungen zwischen mir und dir. Ich bin zu keinen Leistungen verpflichtet, die nicht im Einzelnen zwischen uns vereinbart sind.

2.2 Gegenstand des Vertrages können folgende Dienstleistungen sein (Auflistung nicht abschließend):

Webdesign: die Erarbeitung einer Konzeption, die Abstimmung der Konzeption mit dir, die grafische Gestaltung der mit dir abgestimmten Konzeption, die technische Umsetzung der Konzeption und Gestaltung.

E-Mail Marketing: die Erarbeitung einer Strategie und Funnelstruktur, die Abstimmung der Kampagne mit dir, die grafische Gestaltung der mit dir abgestimmten Kampagne, die technische Umsetzung der Konzeption und Gestaltung, die Analyse und Optimierung.

Grafikdesign: die Erstellung von Social Media Grafiken, die Erstellung von Workbooks, Grafiken etc.

2.3 Weitere Leistungen werden von diesem Vertrag nicht umfasst. Dies betrifft unter anderem: die Übergabe von sog. offenen Dateien, der Erwerb von Nutzungsrechten an Bildern, Grafiken, Texten, Software oder sonstigen geschützten Elementen von Dritten, Recherchen zur Verfügbarkeit von bestimmten Domains, die Registrierung von Domains, das Hosting der Website sowie die inhaltliche und technische Wartung und Pflege der Website.

2.4 Die Einzelheiten des jeweiligen Auftrags werden durch mein gesondertes Angebot festgelegt.

2.5 Ich kann meine Leistungen persönlich oder durch qualifiziertes, von mir ausgewähltes Personal erbringen. Dabei kann ich mir zur Erfüllung meiner vertraglichen Leistungspflichten auch der Dienste und Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in meinem Auftrag tätig werden.

3) Vertragsschluss

3.1 Du kannst über ein ggf. von mir online bereitgestelltes Kontaktformular, in Textform (z. B. per E-Mail), oder telefonisch eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an mich richten.

3.2 Wir lassen dir auf deine Anfrage hin in Textform ein verbindliches Angebot zukommen. Dieses Angebot kannst du durch eine mir gegenüber abzugebende Annahmeerklärung in Textform innerhalb von 7 Tagen ab Zugang des Angebots annehmen.

3.3 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail. Du hast sicherzustellen, dass die von dir zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist.

3.4 Für den Vertragsschluss steht dir ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

4) Vergütung, Preise, Zahlungsbedingungen

4.1 Soweit zwischen uns nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind sämtliche meiner Leistungen vergütungspflichtig. Von mir erbrachte Leistungen, die vom Leistungsumfang dieses Vertrags nicht umfasst sind, sind ebenso vergütungspflichtig und gesondert zu vergüten.

4.2 Du bist verpflichtet, mir für meine Leistungen nach diesem Vertrag die vertraglich vereinbarte Vergütung zu zahlen.

4.3 Bei Verzögerungen der Durchführung meiner Leistungen aus Gründen, die du zu vertreten hast, habe ich das Recht, eine angemessene Erhöhung der Vergütung zu fordern.

4.4 Sofern sich aus meiner Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Beträgen um Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5) Vergütung für zusätzliche Leistungen

5.1 Soweit wir nach Absprache mit dir zusätzliche Leistungen erbringen, die über die ursprünglich geschuldeten Leistungen hinausgehen, bist du verpflichtet, diese Leistungen mit meinem Stundensatz nach dem tatsächlich angefallenen Zeitaufwand zu vergüten.

5.2 Ich habe das Recht, nach vorheriger Absprache mit dir die zur Erfüllung dieses Vertrags erforderlichen Drittleistungen in deinem Namen und für deine Rechnung zu erwerben.

5.3 Du bist verpflichtet, die Auslagen und sonstigen Nebenkosten zu erstatten, die mir nach vorheriger Absprache mit dir im Zusammenhang mit der Erfüllung dieses Vertrags notwendigerweise entstehen.

6) Abnahme, Fälligkeit der Vergütung

6.1 Meine Leistungen werden dir zur Prüfung und Abnahme bereitgestellt. Du bist verpflichtet, meine vertragsgemäßen Leistungen abzunehmen. Werden keine begründeten Beanstandungen geltend gemacht, hat die Abnahme innerhalb von 7 Tagen ab Ablieferung zu erfolgen.

6.2 Verlangst du nach der Abnahme Änderungen von mir, so kann ich dir hierfür eine zusätzliche aufwandsbezogene Vergütung berechnen.

6.3 Im Rahmen der Vereinbarungen zwischen uns steht mir eine Gestaltungsfreiheit zu. Du darfst die Abnahme nicht aus gestalterischen oder künstlerischen Gründen verweigern.

6.4 Meine Vergütung wird in Abschlägen wie folgt fällig: 50 % zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, 30 % nach Vorlage von Konzept und Gestaltung, 20 % mit Ablieferung meiner Leistungen.

7) Zeitplan

7.1 Ich erbringe meine Leistungen im Rahmen der mit dir vereinbarten Zeiträume und zu den jeweils vereinbarten Zeitpunkten.

7.2 Soweit zwischen uns nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, beginne ich mit der Erfüllung des Vertrags frühestens, wenn bei mir die erste Abschlagszahlung eingegangen ist.

8) Mitwirkungspflichten des Kunden

8.1 Du bist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung unserer vertraglichen Leistungen erforderlich ist. Insbesondere musst du vereinbarte Termine einhalten.

8.2 Wenn du deine Mitwirkungspflicht verletzt, bin ich berechtigt, eine angemessene Frist zu bestimmen und nach erfolglosem Ablauf den Vertrag fristlos zu kündigen.

9) Pflichten zur Namensnennung, Entstellungen

9.1 Du bist verpflichtet, meinen Namen und auf meinen Wunsch hin auch meine Kontaktdaten im Impressum deiner Website anzugeben, es sei denn, eine solche Nennung ist in deiner Branche vollkommen unüblich.

9.2 Ich habe das Recht, Entstellungen oder sonstige Beeinträchtigungen meiner Konzeptionen, Entwürfe, Gestaltungen und sonstigen Leistungen zu verbieten, soweit diese geeignet sind, meine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen zu gefährden.

10) Rechteeinräumung durch den Kunden, Haftungsfreistellung

10.1 Du sicherst zu, dass du zur Verwendung, Übergabe und Übermittlung sämtlicher Materialien, die du mir zur Verfügung stellst, berechtigt bist.

10.2 Du räumst mir die notwendigen Rechte zur vertragsgemäßen Bearbeitung der an mich übergebenen Materialien ein.

10.3 Soweit es entgegen der vorgenannten Zusicherung an einer Berechtigung fehlt, bist du verpflichtet, mich von sämtlichen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen.

11) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Auftragnehmer

11.1 Sämtliche Vertragsleistungen darfst du nur nach Maßgabe der mit mir getroffenen Vereinbarungen hinsichtlich der Nutzungs- und Verwertungsrechte nutzen.

11.2 Ich räume dir mit vollständiger Bezahlung der Vergütung die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit zwischen uns nichts anderes vereinbart ist, räume ich dir im Zweifel jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht ein.

11.3 Die Konzeptionen, Entwürfe und Satzdateien verbleiben in meinem Eigentum und ich bin zu deren Herausgabe nicht verpflichtet. Du kannst deren Herausgabe gegen eine gesonderte Vergütung mit mir vereinbaren.

11.4 Jede Übertragung oder Einräumung von Nutzungsrechten, einschließlich von Unterlizenzen, bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung.

11.5 Sämtliche Nutzungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, sind nur mit meiner vorherigen Zustimmung zulässig und verpflichten dich zur Zahlung eines zusätzlichen Nutzungshonorars.

11.6 Soweit zwischen uns nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist jede vollständige oder teilweise Nachahmung, Bearbeitung sowie sonstige Umgestaltung ohne meine vorherige schriftliche Zustimmung unzulässig.

12) Eigenwerbung des Auftragnehmers

12.1 Ich habe das Recht, sämtliche Vertragsleistungen zum Zweck meiner Eigenwerbung in sämtlichen Medien unter Angabe des Namens des Kunden zu verwenden, sofern zwischen uns nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

12.2 Dieses Recht zur Eigenwerbung besteht nicht, wenn du mich über ein etwaiges Geheimhaltungsinteresse informiert hast.

13) Mängelhaftung (Gewährleistung)

13.1 Für Mängel der vereinbarten Leistungen hafte ich nach den Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.

13.2 Du musst sämtliche Leistungen, die ich dir abliefere, unverzüglich auf etwaige Mängel überprüfen.

13.3 Offensichtliche Mängel meiner Leistungen musst du mir binnen 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich anzeigen. Unterlässt du die Mängelanzeige, gelten die Leistungen als genehmigt.

14) Haftung

14.1 Ich hafte nicht für Schäden, die durch die Störung meines Betriebs infolge von höherer Gewalt oder sonstigen von mir nicht zu vertretenden Vorkommnissen veranlasst sind.

14.2–14.3 Ich hafte uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aufgrund eines Garantieversprechens.

14.4 Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

14.5 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

15) Kündigung des Vertrages

15.1 Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen bzw. richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.

15.2 Du kannst das Vertragsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen jederzeit kündigen. Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.

15.3 Wir können den Vertrag beide jeweils aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Nichtzahlung der Anzahlung, bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflicht durch dich oder bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens.

16) Anwendbares Recht

16.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

16.2 Wenn du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland handelst, ist mein Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

B. Informationen zum Datenschutz

1) Erhebung personenbezogener Daten

1.1 Im Folgenden informiere ich dich über den Umgang mit deinen personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit meiner Beauftragung.

1.2 Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO ist Vanessa Hammes, authentisch gestaltet, Am Weiler Pfad 23, 55452 Rümmelsheim, Deutschland, Tel.: +49 160 3815994, E-Mail: [email protected].

1.3 Die für die Verarbeitung Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

2) Datenverarbeitung zur Auftragsabwicklung

2.1 Zur Erfüllung meiner vertraglichen Pflichten erfasse, speichere und bearbeite ich ggf. Abbildungen von Personen. Eine darüberhinausgehende Weitergabe erfolgt nicht. Die Verarbeitungsvorgänge erfolgen ausschließlich zum Zwecke der Auftragsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

2.2 Deine Zahlungsdaten gebe ich im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3) Rechte des Betroffenen

3.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt dir gegenüber dem Verantwortlichen umfassende Betroffenenrechte, darunter: Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO), Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO), Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO), Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO), Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO) sowie Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).

3.2 Widerspruchsrecht

Wenn ich im Rahmen einer Interessenabwägung deine personenbezogenen Daten aufgrund meines überwiegenden berechtigten Interesses verarbeite, hast du das jederzeitige Recht, aus Gründen, die sich aus deiner besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen. Machst du von deinem Widerspruchsrecht Gebrauch, beende ich die Verarbeitung der betroffenen Daten.

Werden deine personenbezogenen Daten von mir verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, hast du das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen.

4) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis du deine Einwilligung widerrufst.

Gespeicherte personenbezogene Daten werden gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind.